Sitzung
ROSP/040/2023
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
05.12.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Auswertung zum Alkoholverbot in der Innenstadt und dem Schillerpark
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

OB-029/23
Ö 7.2
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2023

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

 
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln

Beschluss: durchgeführt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

AT-42/23
Ö 9
Petitionen
 
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung