Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5.1
Anfrage Fraktion SPD - Behindertenparkplatz Bahnhofstraße
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Informationen zum Cottbuser Ostsee
 
Ö 6.2
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Trockenbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-65-003/23 INF
Ö 6.3
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Metallbau Innentüren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-65-004/23 INF
Ö 6.4
Coramentum zum Thema Grün in der Stadt Cottbus
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-028/23
Ö 7.2
Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

I-029/23
Ö 7.3
Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-030/23
Ö 7.4
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-007/23
Ö 7.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-062/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-14/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Informationen zum Cottbuser Ostsee
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 5.1
AT-14/23 - Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung