Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 6.2
Vorstellung der Haushaltsschwerpunkte 2024 ff. Fachbereich Finanzmanagement
 
Ö 6.3
Vorstellung der Haushaltsschwerpunkte 2024 ff. Fachbereich Hauptamt
 
Ö 6.4
Vorstellung der Haushaltsschwerpunkte 2024 ff. Fachbereich Personal- und Organisationsmanagement
 
Ö 6.5
Information zum Stand der Niederschlagswassererfassung
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

I-009/23
Ö 7.2
Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

II-005/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AT-14/23
Ö 8.2
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-24/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eckpunkte für eine zukünftige Organisationsform der Abfall-/ Fäkalienentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst sowie Straßenunterhaltung
 
N 4.2
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.3
Verkauf eines Grundstückes aus derm städtischen Grundbesitz
 
N 4.4
Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung an einem Grundstück aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung