Sitzung
HF/044/2023
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
17.10.2023
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5 | Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
Ö 6 | Berichte und Informationen | ||
Ö 6.1 | Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand | ||
Ö 6.2 | Bericht zur Halbjahresanalyse 2023 | ||
Ö 7 | Vorlagen der Verwaltung | ||
Ö 7.1 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | I-016/23 | |
Ö 7.2 | 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | I-018/23 | |
Ö 7.3 | 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | I-019/23 | |
Ö 8 | Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
Ö 8.1 | Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | AT-27/23 | |
Ö 8.2 | Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen
Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen | AT-28/23 | |
Ö 8.3 | Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | AT-32/23 | |
Ö 8.4 | Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | AT-34/23 | |
Ö 8.5 | Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung
Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage | AT-35/23 | |
Ö 8.6 | Durchführung des Schulprojekt "Klasse2000" in der Stadt Cottbus/Chósebuz
Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage | AT-36/23 | |
Ö 9 | Sonstiges | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 2 | Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
N 3 | Berichte und Informationen | ||
N 3.1 | Halbjahresbericht des Rechnungsprüfungsamtes | ||
N 3.2 | Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung rückständiger Prüfungen der Betriebskostenabrechnungen und zur Erstellung der Bescheide bei Trägern der Kindertagesstätten | ||
N 4 | Vorlagen der Verwaltung | ||
N 5 | Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
N 6 | Sonstiges | ||
N 7 | Schließung der Sitzung |