Sitzung
HF/044/2023
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
17.10.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 6.2
Bericht zur Halbjahresanalyse 2023
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-016/23
Ö 7.2
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-018/23
Ö 7.3
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-019/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

AT-27/23
Ö 8.2
Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AT-28/23
Ö 8.3
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-32/23
Ö 8.4
Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AT-34/23
Ö 8.5
Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-35/23
Ö 8.6
Durchführung des Schulprojekt "Klasse2000" in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-36/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Halbjahresbericht des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 3.2
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung rückständiger Prüfungen der Betriebskostenabrechnungen und zur Erstellung der Bescheide bei Trägern der Kindertagesstätten
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung