Sitzung
HF/046/2023
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
12.12.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung;
2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-033/23
Ö 7.2
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-036/23
Ö 7.3
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-037/23
Ö 7.4
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-039/23
Ö 7.5
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-040/23
Ö 7.6
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2023

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

 
Ö 7.7
Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln

Beschluss: zurückgestellt

AT-42/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung