SessionNet | 35. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz - 14.12.2022

Niederschrift öffentlicher Teil vom 16.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

EWA-70/22

Antwort EWA-70/22

EWA-70/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-69/22

Antwort AN-69(22

AN-69/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-73/22

Antwort AN-73/22

AN-73/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Antrag Aktuelle Stunde vom 29.09.2022

Austauschantrag Aktuelle Stunde vom 01.12.2022

Präsentation Dürre Starkregen - Herr Dr. Sommer

Präsentation Lösungsansätze LWG - Herr Eger

Präsentation „Die wassersensible Stadt aus behördlicher Sicht“ - Herr Böttcher

F-05/22 AS

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Beschlussvorlage OB-017/22

OB-017/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage OB-018/22

Anlage 1 - Feststellung der namentlichen Berufung von sachkundigen-Einwohnerinnen-Einwohnern mit Stand vom 14.11.2022

OB-018/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage OB-019/22

Anlage 1 - Feststellung der namentlichen Berufung von sachkundigen Einwohnern/innen mit Stand vom 28.11.2022

OB-019/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage WL-01/22

WL-01/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage III-013/22

Schreiben Berufung AfD

III-013/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage III-014/22

Schreiben Berufung AfD

III-014/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage IV-069/22

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan

Anlage 3 - E-Mail des Vorstandes des Bürgerverein Sandow vom 27.09.2022

IV-069/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage IV-073/22

Anlage 1 - Einordnung im Stadtgebiet

Anlage 2 - Abwägungsprotokoll

Anlage 3 - Planzeichnung Satzung

Anlage 4 - Begründung Satzung

Anlage 4.1 - Gutachten zur Niederschlagsentwässerung Spreebogen 2021

Anlage 4.2 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Spreebogen 2019

Anlage 4.3 - Geotechnischer Bericht Tiefbauliche Erschließung Spreebogen 2021

IV-073/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage IV-079/22

Anlage 1 - Abwägungsprotokoll

Anlage 2 - Planzeichnung Bebauungsplan

Anlage 3 - Begründung mit Umweltbericht

Anlage 4 - Einordnung im Stadtgebiet

Stellungnahme OBR

IV-079/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage V-019/22

Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2023 Jugendkulturzentrum Glad-House (Stand 05.10.2022)

Anlage 2 - Stellungnahme des Werksausschusses zum Wirtschaftsplan 2023

V-019/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage V-022/22

Anlage 1 - Jahresabschluss 2021: Prüfbericht, Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Anlagespiegel, Finanzrechnung, Lagebericht der Werkleiterin

Anlage 2 - Stellungnahme Kommunales Prüfungsamt

Anlage 3 - Beschlussempfehlungen des Werksausschusses zur Feststellung des

V-022/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage V-023/22

Anlage 1 - Jahresabschluss 2021: Prüfbericht, Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Anlagespiegel, Finanzrechnung, Lagebericht der Werkleiterin

Anlage 2 - Stellungnahme Kommunales Prüfungsamt

Anlage 3 - Stellungnahme Werksausschuss

V-023/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage V-026/22

Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag der Spree-Neiße-Cottbusverkehr GmbH vom 09.11.2022

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag der Verkehrsmanagement Spree-Neiße GmbH vom 09.11.2022

Anlage 2 (Austauschblätter vom 30.11.2022) - Gesellschaftsvertrag Verkehrsmanagement Spree-Neiße GmbH vom 21.11.2022

V-026/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage V-027/22

Anlage 1 - Abwägungsgutachten zur Gründung der Lausitz Festival GmbH

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag der Lausitz Festival GmbH vom 04.10.2022

Anlage 3 - Stellungnahme der IHK Cottbus/Chósebuz

Anlage 4 - Businessplan Lausitz Festival

Anlage 5 - Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Ländern zum Lausitz Festival

V-027/22

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 5.1 VO2 Dok.Parken und Reinigung- Friedrich-Ebert-Straße

Ö 6 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6.1 VO2 Dok.Bevölkerungsprognose im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung

Ö 6.2 VO3 Dok.Wohnen in Neu Schmellwitz

Ö 6.3 VO2 Dok.Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren

Ö 7 Berichte und Informationen

Ö 7.1 Oberbürgermeister

Ö 7.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Ö 7.3 Vorsitzender des Hauptausschusses

Ö 7.4 Petitionen

Ö 7.5 VO5 Dok.Ablauf Aktuelle Stunde zur StVV am 21.12.2022 zum Thema: "Cottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“?

Ö 8 Vorlagen der Verwaltung

Ö 8.1 VO1 Dok.Berufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Ö 8.2 VO2 Dok.29. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Ö 8.3 VO2 Dok.30. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Ö 8.4 VO1 Dok.Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeistes der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 9. Oktober 2022

Ö 8.5 VO2 Dok.Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ö 8.6 VO2 Dok.Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ö 8.7 VO4 Dok.Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. O/15/132 "Wohngebiet ehemalige Mentana"

Ö 8.8 VO8 Dok.Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 8.9 VO12 Dok.Bauleitplanverfahren „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Ö 8.10 VO6 Dok.Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 8.11 VO3 Dok.Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2023

Ö 8.12 VO4 Dok.1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2021

Ö 8.13 VO4 Dok.1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021

Ö 8.14 VO4 Dok.Gründung einer Tochter- und einer Enkelgesellschaft der Cottbusverkehr GmbH zur Kooperation im ÖPNV-Linienbündel SPN-Ost

Ö 8.15 VO6 Dok.Gründung der Lausitz Festival GmbH

Ö 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Ö 11 Hinweise und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 3.1 Oberbürgermeister

N 3.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

N 3.3 Vorsitzender des Hauptausschusses

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 4.1 Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz

N 4.2 Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz auf dem Neujahrsempfang der Stadt Cottbus/Chósebuz 2023

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

N 7 Hinweise und Anfragen

N 8 Schließung der Sitzung