SessionNet | Beratung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - 20.09.2022

Sitzung

HF/033/2022

Gremium

Ausschuss für Haushalt und Finanzen

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

20.09.2022

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - zu TOP 6.1 Diagramm JA 2020 - 2023

Anlage 2 - zu TOP 6.2 Vorstellung Änderung BbgFAG

Anlage 3 - zu TOP 7.3 Schulentwicklungsplanung 2022 - 2027

Anlage 4 - zu TOP 9.1 Anwendung der europ. MwStSysRL

Anlage 5 - zu TOP 9.1 Auszug steuerpfl. Leistungen

Niederschrift öffentlicher Teil vom 21.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage OB-011/22

OB-011/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-010/22

I-010/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-006/22

Schulentwicklungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027

III-006/22

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

Beschlussvorlage III-007/22

Anlage - Änderung der Richtlinie zur Finanziwerung von Kindertagestätten

Änderung Anlage 1 für das Jahr 2023 (Austauschblatt vom 06.09.2022)

Synopse - Anlage 1 für das Jahr 2023 (Austauschblatt vom 06.09.2022)

III-007/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage STVV

IV-011/22 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage STVV

IV-012/22 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage IV-061/22

Beschlussvorlage IV-061/22 (Austauschvorlage vom 21.09.2022)

Anlage 1 - Übersicht Förderprogramm

Anlage 2.1 - Projektablaufplan Schmellwitzer Oberschule

Anlage 2.2 - Projektablaufplan Schule für niedersorbische Sprache und Kultur

Anlage 2.3 - Projektablaufplan Lagune

IV-061/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage V-012/22

Anlage 1 - Jahresabschluss 2020

Anlage 2 - Stellungnahme Kommunales Prüfungsamt

V-012/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage V-010/22

Anlage 1 - Jahresabschluss 2020

Anlage 2 - Stellungnahme Kommunales Prüfungsamt

Anlage 3 - Stellungnahme Werksausschuss

V-010/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anfrage Fraktion CDU an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6 Berichte und Informationen

Ö 6.1 Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand

Ö 6.2 Information zum 9. Gesetz des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (BbgFAG)

Ö 7 Vorlagen der Verwaltung

Ö 7.1 VO1 Dok.Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Ö 7.2 VO1 Dok.Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

Ö 7.3 VO2 Dok.Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027

Ö 7.4 VO4 Dok.Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023

Ö 7.5 VO1 Dok.Umgang mit dem Ende der Schutzfrist des Schuldrechtsanpassungsgesetzes zum 03.10.22 für Pacht- und Eigentumsgaragen

Ö 7.6 VO1 Dok.Umsetzung des § 2b UstG für Miet- und Pachtgaragen

Ö 7.7 VO6 Dok.Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und KulturVorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens

Ö 7.8 VO3 Dok.1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes„Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020

Ö 7.9 VO4 Dok.1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020

Ö 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 9 Sonstiges

Ö 9.1 1 Dok.Umsetzung der Regelungen auf Grundlage der europäischen Mehrwertsteuer-SystemrichtlinieGeschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 3.1 Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung rückständiger Prüfungen der Betriebskostenabrechnungen und der Erstellung der Bescheide bei den Trägern der Kindertagesstätten

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 4.1 Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Sonstiges

N 7 Schließung der Sitzung