Sitzung
HF/033/2022
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
20.09.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 6.2
Information zum 9. Gesetz des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (BbgFAG)
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-011/22
Ö 7.2
Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-010/22
Ö 7.3
Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

III-006/22
Ö 7.4
Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III-007/22
Ö 7.5
Umgang mit dem Ende der Schutzfrist des Schuldrechtsanpassungsgesetzes zum 03.10.22 für Pacht- und Eigentumsgaragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-011/22 INF
Ö 7.6
Umsetzung des § 2b UstG für Miet- und Pachtgaragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-012/22 INF
Ö 7.7
Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur
Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-061/22
Ö 7.8
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes„Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-012/22
Ö 7.9
1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-010/22
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Umsetzung der Regelungen auf Grundlage der europäischen Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie
Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung rückständiger Prüfungen der Betriebskostenabrechnungen und der Erstellung der Bescheide bei den Trägern der Kindertagesstätten
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung