SessionNet | 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz - 20.12.2023

Sitzung

STVV/058/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

20.12.2023

Zeit

14:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlich

Anlage zur Niederschrift Bericht Cottbusverkehr GmbH zur StVV 20.12.2023

Beschlussvorlage I-045/23

Anlage 1 - Grundlagenvereinbarung zum Übergang des CTK in Landesträgerschaft

Anlage 2 - Übersicht zur geplanten Struktur

Präsentation: Trägerwechsel des CTK

I-045/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

EWA-69/23

Antwort EWA-69/23

EWA-69/23

Beschluss: beantwortet

EWA-72/23

Antwort EWA-72/23

EWA-72/23

Beschluss: beantwortet

AN-68/23

Antwort AN-68/23

AN-68/23

Beschluss: beantwortet

AN-70/23

Antwort AN-70/23

AN-70/23

Beschluss: beantwortet

AN-71/23

Antwort AN-71/23

AN-71/23

Beschluss: beantwortet

AN-73/23

Antwort AN-73/23

AN-73/23

Beschluss: beantwortet

AN-74/23

Antwort AN-74/23

AN-74/23

Beschluss: beantwortet

AN-75/23

Antwort AN-75/23

AN-75/23

Beschluss: beantwortet

I-001/24 STVV

Beschlussvorlage OB-029/23

Anlage - Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz

OB-029/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage OB-031/23 (Austauschvorlage vom 27.11.2023)

OB-031/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage OB-032/23

OB-032/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage OB-033/23

Anlage - Erklärung von Herrn Dr. Franzke vom 09.11.2023

OB-033/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage I-033/23

Anlage 1 - Jahresabschluss 2022

Anlage 2 - Stellungnahme Kommunales Prüfungsamt

Anlage 3 - Stellungnahme Werksausschuss

I-033/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage I-036/23

Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2024

Anlage 2 - Stellungnahme des Werksausschusses

I-036/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage I-037/23

Anlage 1 - Jahresabschluss 2022

Anlage 2 - Stellungnahme Kommunales Prüfungsamt

Anlage 3 - Stellungnahme des Werksausschusses (Ergänzungsblatt vom 28.11.2023)

Anlage 3 - Stellungnahme des Werksausschusses, Entlastung WL (Ergänzungsblatt vom 28.11.2023)

I-037/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage I-039/23

Anlage 1 - Auszug Prüfbericht zum JA 2022 GPC

Anlage 2 - Stellungnahme Kommunales Prüfungsamt

Anlage 3 - Stellungnahme des Werksausschusses

I-039/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage I-040/23

Anlage 1 - Wirtschaftsplan

Anlage 2 - Stellungnahme Werksausschuss

I-040/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage IV-065/23

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Geltungsbereich

Anlage 3 - Flächen im Eigentum Stadt Cottbus/Chósebuz

Stellungnahme OBR

IV-065/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 7

AT-42/23

Änderungsantrag AT-42/23 vom 12.12.2023

AT-42/23

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 13

AT-45/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-46/23

Anlage: Geschäftsordnung Gesunde Städte Netzwerk

AT-46/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-48/23

AT-48/23 (Austauschantrag vom 05.12.2023)

AT-48/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 4.1 VO4 Dok.Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH in Landesträgerschaft

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 5.1 VO2 Dok.Anpassung Kindertagespflege

Ö 5.2 VO2 Dok.Nachfrage zur Antwort EWA-50/23

Ö 6 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6.1 VO2 Dok.Asphaltierung Puschkinpromenade statt Instandsetzung/Renovierung von Schulen

Ö 6.2 VO2 Dok.Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus

Ö 6.3 VO2 Dok.Unterstützung von FC Energie als Imageträger der Stadt Cottbus durch die Verwaltung der Stadt Cottbus

Ö 6.4 VO2 Dok.Räumung Radwege im Winter

Ö 6.5 VO2 Dok.Rap-Video Boomtown Cottbus

Ö 6.6 VO2 Dok.Mobiler Spielplatz in der Stadtpromenade

Ö 7 Berichte und Informationen

Ö 7.1 Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht

Ö 7.1.1 Vorstellung Eckpunkte Haushalt 2024

Ö 7.1.2 VO13 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024

Ö 7.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Ö 7.3 Petitionen

Ö 8 Vorlagen der Verwaltung

Ö 8.1 VO2 Dok.Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz

Ö 8.2 VO1 Dok.Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuz

Ö 8.3 VO1 Dok.Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.

Ö 8.4 VO2 Dok.Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz.

Ö 8.5 VO4 Dok.1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022

Ö 8.6 VO3 Dok.Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024

Ö 8.7 VO5 Dok.1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022

Ö 8.8 VO4 Dok.1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022

Ö 8.9 VO3 Dok.Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024

Ö 8.10 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. N/33/137 "Wohngebiet am Friedhof", Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss

Ö 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 9.1 VO2 Dok.Umgang mit Garagen verbindlich und fair regeln

Ö 9.2 VO1 Dok.Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt

Ö 9.3 VO2 Dok.Beitritt zum "Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik"

Ö 9.4 VO2 Dok.Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen

Ö 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 3.1 Oberbürgermeister

N 3.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

N 7 Schließung der Sitzung