SessionNet | Beratung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandel - 13.11.2023

Sitzung

WBS/039/2023

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandel

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

13.11.2023

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 - zu TOP 6.2 Präsentation "Digitalisierung der Verwaltung"

Anlage 2 - zu TOp 6.2 Präsentation "Modellprojekt Smart City"

Niederschrift öffentlicher Teil vom 16.10.2023

Beschlussvorlage I-028/23

Anlage 1 - Schmutzwassersatzung ab 01.01.2024

Anlage 1 - Schmutzwassersatzung ab 01.01.2024 (Austauschblätter vom 16.11.2023)

Anlage 2 - Synopse Schmutzwassersatzung (Ergänzungsblätter vom 09.11.2023)

I-028/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

Beschlussvorlage I-029/23

Anlage 1 - Schmutzwassergebührensatzung ab 01.01.2024

Anlage 2 - Erläuterung zur Gebührenkalkulation 2024

Anlage 3 - Aufteilung des Leistungsentgeltes 2024 an die LWG gemäß Äquivalenzziffernkalkulation

Anlage 4 - Aufteilung des Selbstkostenfestpreises Neuinvestitionen 2024

Anlage 5 - Gebührenkalkulation 2024

Anlage 6 - Betriebsabrechnung 2022

Anlage 7 - Grundgebühren

Anlage 9 - Synopse Schmutzwassergebührensatzung (Ergänzungsblätter vom 09.11.2023)

I-029/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-030/23

Anlage 1 - Niederschlagswassersatzung + Niederschlagswassergebührensatzung Cottbus 2024

Anlage 2 - Erläuterung zur Gebührenkalkulation 2024

Anlage 3 - Aufteilung des Leistungsentgeltes 2024 an die LWG gemäß Äquivalenzziffernkalkulation

Anlage 4 - Aufteilung des Selbstkostenfestpreises Neuinvestitionen 2024

Anlage 5 - Gebührenkalkulation 2024

Anlage 6 - Betriebsabrechnung 2022

Anlage 8 - Synopse Niederschlagswassersatzung (Ergänzungsblätter vom 09.11.2023)

Anlage 1 - Niederschlagswassersatzung + Niederschlagswassergebührensatzung Cottbus 2024 (Austauschblätter vom 16.112023)

I-030/23

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-020/23

Anlage 1 - Auszug aus dem Gesellschaftsvetrag LWG

Anlage 2 - Auszug aus dem Gesellschaftsvetrag der LWG Bet-KG

Anlage 5 - Stellungnahme IHK Cottbus

I-020/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-021/23

Anlage 1 - Entwurf Gesellschaftsvertrag KLAR

I-021/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-022/23

Anlage 1 - Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus

Anlage 2 - Synopse zur Neufassung der Betriebssatzung

Anlage 3 - Stellungnahme WA SSB Betriebssatzung (Ergänzungsblatt vom 14.11.2023)

I-022/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-032/23

Anlage 1 - Entwurf zur Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-

Anlage 2 - Synopse

Anlage 3 - Übersicht der Nutzungsentgelte (Varianten)

Anlage 4 - Vergleich der Nutzungsentgelte verschiedener Vergleichskommunen

I-032/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-012/23

Ordnungsbehördliche Verordnung Sonntagsöffnung 2024

III-012/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-013/23

Satzung zur Marktgebuehrenordnung

Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung 573 010 000 Märkte

III-013/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6 Berichte und Informationen

Ö 6.1 Bericht der Stadtwerke Cottbus GmbHHerr Vlatko Knezevic(Geschäftsführer SWC)

Ö 6.2 Digitalisierung der Verwaltung und Smart CityFrau Rohr-Mehani, Stabstelle Digitalisierung (GB I)Frau Dr. Baumann, FB 10 (Hauptamt, GB III)

Ö 6.3 Vorbereitung gemeinsamer Wirtschaftsausschuss mit Spree-Neiße am 28.11.Herr Gunnar Kurth

Ö 7 Vorlagen der Verwaltung

Ö 7.1 VO4 Dok.Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)

Ö 7.2 VO9 Dok.Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)

Ö 7.3 VO9 Dok.Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)

Ö 7.4 VO4 Dok.Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG

Ö 7.5 VO2 Dok.Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme

Ö 7.6 VO4 Dok.Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)

Ö 7.7 VO5 Dok.Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024

Ö 7.8 VO2 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024

Ö 7.9 VO3 Dok.Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)

Ö 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 9 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Sonstiges

N 7 Schließung der Sitzung