Sitzung
WBS/039/2023
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandel
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
13.11.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht der Stadtwerke Cottbus GmbH
Herr Vlatko Knezevic(Geschäftsführer SWC)
 
Ö 6.2
Digitalisierung der Verwaltung und Smart City
Frau Rohr-Mehani, Stabstelle Digitalisierung (GB I)
Frau Dr. Baumann, FB 10 (Hauptamt, GB III)
 
Ö 6.3
Vorbereitung gemeinsamer Wirtschaftsausschuss mit Spree-Neiße am 28.11.
Herr Gunnar Kurth
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

I-028/23
Ö 7.2
Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

I-029/23
Ö 7.3
Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-030/23
Ö 7.4
Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-020/23
Ö 7.5
Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-021/23
Ö 7.6
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-022/23
Ö 7.7
Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-032/23
Ö 7.8
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-012/23
Ö 7.9
Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-013/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung