Sitzung
StVV/005/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Berliner Platz 6, 03046 Cottbus, Saal
Datum
26.05.2021
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Cottbuser Finanzdezernent

Beschluss: beantwortet

EWA-37/21
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Entscheidung über die Petition zum Thema: „Wohnraumentwicklung in Cottbus – Wird der Ortsteil Saspow ausgemustert???“ Petent: Herr Kerps

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-005/21
Ö 8.2
16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-006/21
Ö 8.3
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermünde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-007/21
Ö 8.4
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-009/21
Ö 8.5
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: zurückgestellt

III-005/21
Ö 8.6
Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

IV-021/21
Ö 8.7
Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

IV-022/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 33, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

AT-10/21
Ö 9.2
„Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

AT-20/21
Ö 9.3
Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 25, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AT-21/21
Ö 9.4
Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-23/21
Ö 9.5
Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-24/21
Ö 9.6
Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-25/21
Ö 9.7
Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse).

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-26/21
Ö 9.8
Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-27/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Freigabe eines Grundstückes in Cottbus für den Eigenbedarf - Aufhebung der Beschlussfassungen IV-036/16 sowie IV-067/17 aus den Jahren 2016 und 2017
 
N 4.2
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung