Sitzung
HF/013/2021
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Videokonferenz, Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die Zugangsdaten zur Videokonferenz gesondert. Interessierte können an der Videokonferenz im Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal teilnehmen.
Datum
15.06.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022
I-010/21
Ö 7.2
Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
I-011/21
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Aufstellung von Bänken in Cottbus (5. Wiederaufruf aus der StVV vom 30.09.2020 ,dem Hauptausschuss vom 21.10.2020 ,dem Hauptausschuss vom 18.11.2020, dem Hauptausschuss vom 09.12.2020 und dem Hauptausschuss vom 17.02.2021)
AT-030/20
Ö 8.2
Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln
AT-24/21
Ö 8.3
Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
AT-25/21
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Wirtschaftliche Auswirkungen einer Vollmitgliedschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH im kommunalen Arbeitgeberverband Dr. med. Götz Brodermann/Geschäftsführer
 
N 3.2
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung rückständiger Prüfungen der Betriebskostenabrechnungen und der Erstellung der Bescheide bei den Trägern der Kindertagesstätten (Fachbereich 51)
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung