Sitzung
WBS/026/2022
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandel
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
19.09.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 8, Befangen: 8

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Universitätsmedizin – aktueller Stand
 
Ö 6.2
Bericht zu den Cottbuser Wasserstoffbussen und der Wasserstofftankstelle
 
Ö 6.3
Fragen zu dem Bericht der Geschäftsführung GWC GmbH bezugnehmend auf die 30.StVV
 
Ö 6.4
Bericht zum Stand Seewasserwärmepumpe
 
Ö 6.5
Sachstand Klimaschutzkonzept
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

III-006/22
Ö 7.2
Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz
(Teilbereich „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-056/22
Ö 7.3
1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-010/22
Ö 7.4
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes„Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-012/22
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-07/22
Ö 8.2
Photovoltaikanlage auf der Siedlungsabfalldeponie in Cottbus OT Saspow (Prüfauftrag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-24/22
Ö 8.3
Umgang mit E- Rollern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-30/22
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Bericht zum Linienbündel Ost
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung