Sitzung
HF/031/2022
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
17.05.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement
 
Ö 6.2
Sicherung Eigenmittel für Investitionen in die Radwegeinfrastruktur im Rahmen des Sonderprogramms "Stadt und Land" des Bundes
Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement/Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungen
III-004/22
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Beleuchtung der "SpreeMeile"
AT-16/22
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren Übernahme, Transport und Verwertung von Sperrmüll (Los 1) und Restabfällen (Los 2) ab dem 01.01.2023 – Referenznummer OV 267-2021
 
N 4.2
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung