Sitzung
HA/050/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
13.12.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Anpassung Kindertagespflege

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-69/23
Ö 5.2
Nachfrage zur Antwort EWA-50/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-72/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Asphaltierung Puschkinpromenade statt Instandsetzung/Renovierung von Schulen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-68/23
Ö 6.2
Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-70/23
Ö 6.3
Unterstützung von FC Energie als Imageträger der Stadt Cottbus durch die Verwaltung der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-71/23
Ö 6.4
Räumung Radwege im Winter

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-73/23
Ö 6.5
Rap-Video Boomtown Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-74/23
Ö 6.6
Mobiler Spielplatz in der Stadtpromenade

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-75/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.1.1
Vorstellung Eckpunkte Haushalt 2024
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Cottbusverkehr GmbH zur StVV am 20.12.2023
 
Ö 7.6
Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 20.12.2023 mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“
F-03/23 AS
Ö 7.7
Information über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße - Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-66-001/23 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

OB-029/23
Ö 8.2
Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

OB-031/23
Ö 8.3
Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

OB-032/23
Ö 8.4
Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

OB-033/23
Ö 8.5
Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

OB-034/23 (HA)
Ö 8.6
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung;
2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

I-033/23
Ö 8.7
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

I-036/23
Ö 8.8
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

I-037/23
Ö 8.9
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

I-039/23
Ö 8.10
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

I-040/23
Ö 8.11
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2023

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.12
Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH in Landesträgerschaft

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

I-045/23
Ö 8.13
Bebauungsplan Nr. N/33/137 "Wohngebiet am Friedhof", Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

IV-065/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-42/23
Ö 9.2
Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-43/23
Ö 9.3
Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-45/23
Ö 9.4
Beitritt zum "Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-46/23
Ö 9.5
Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-48/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.1.1
Informationen zur Beschlussvorlage I-045/23„Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH in Landesträgerschaft“
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung