Sitzung
HA/052/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
24.01.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Katzenschutzverordnung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-76/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Unterbringungs- und Versorgungskosten für unbegleitete, minderjährige Asylbewerber (UmA)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-01/24
Ö 6.2
Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-02/24
Ö 6.3
Aktuelle Bevölkerungsprognose

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-03/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 31.01.2024 mit dem Thema „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

 
Ö 7.6
Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 28.02.2024 mit dem Thema „Demokratische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement sichern und fördern“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.7
Ankündigung der Berichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 28.02.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Jugendförderplan 2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-046/23
Ö 8.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-001/24 STVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-45/23
Ö 9.2
Beitritt zum "Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-46/23
Ö 9.3
Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-48/23
Ö 9.4
Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-47/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung