Sitzung
STVV/063/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
31.01.2024
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Katzenschutzverordnung

Beschluss: beantwortet

EWA-76/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Unterbringungs- und Versorgungskosten für unbegleitete, minderjährige Asylbewerber (UmA)

Beschluss: beantwortet

AN-01/24
Ö 6.2
Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

Beschluss: beantwortet

AN-02/24
Ö 6.3
Aktuelle Bevölkerungsprognose

Beschluss: beantwortet

AN-03/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Durchführung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“

Beschluss: durchgeführt

F-03/23 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Jugendförderplan 2024

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-046/23
Ö 8.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-001/24 STVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt

Beschluss: zurückgestellt

AT-45/23
Ö 9.2
Beitritt zum "Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AT-46/23
Ö 9.3
Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-48/23
Ö 9.4
Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-47/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung