Sitzung
HA/026/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
19.10.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Mast in der Waisenstraße

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-56/22
Ö 5.2
Geplante Arbeiten an der Grenzstraße in Gallinchen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-57/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Moscheen und Gebetsräume

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-55/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bürgermeisterin
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Cottbusverkehr GmbH zur StVV am 26.10.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Petitionen
 
Ö 7.6
Ablauf aktuelle Stunde zur StVV am 26.10.2022 mit dem Thema: Die regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu lindern

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

F-04/22 AS
Ö 7.7
Information über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau der Straße der Jugend zwischen Feigestraße und Karl-Liebknecht-Straße - Vergabepaket B - Teil Verkehrsanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-013/22 INF
Ö 7.8
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule - Fassade WDVS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-015/22 INF
Ö 7.9
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße - Bauhauptgewerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-016/22 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
27. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-013/22
Ö 8.2
Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-008/22
Ö 8.3
Eigenbetrieb Tierpark – überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Raubtierhaus 2. BA

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-009/22
Ö 8.4
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Dissener Straße, Sielow"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-049/22
Ö 8.5
Bebauungsplan Nr. N/33/118 "Saspow Grünstraße" Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-057/22
Ö 8.6
Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-067/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfung eines Pilotprojektes "City Night Manager"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-35/22
Ö 9.2
Hauptsatzungsänderung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-38/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Auswahlverfahren für Mitarbeiter der Stadtverwaltung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Übertragung kommunalen Vermögens gem. Vermögenszuordnungsgesetz bzw. notariellem Vertrag
 
N 4.2
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.3
Vereinbarung LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG - Zerlegungsmaßstab Gewerbesteuer
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung