Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Vorstellung Kriminalstatistik Cottbus/Chósebuz
 
Ö 6.2
Bericht zum aktuellen Stand der ukrainischen Vertriebenen in Cottbus/Chósebuz
 
Ö 6.3
Information zur Registrierung und Erfassung der ukrainischen Vertriebenen in der ALB Cottbus/Chósebuz und dem Landkreis Spree-Neiße
 
Ö 6.4
Information zum Stand der Anpassung Taxitarife
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-003/22
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-06/22
Ö 8.2
Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz"

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-08/22
Ö 8.3
Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-12/22
Ö 9
Petitionen
 
Ö 10
Sonstiges
 
Ö 11
ergänzende Dokumente
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung