Sitzung
STVV/051/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
29.03.2023
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen vom 08.02.2023 und vom 22.02.2023

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Parkordnung-Gebührenordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

EWA-18/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Erziehung, Heimpflege und Eingliederung von Kindern und Jugendlichen

Beschluss: beantwortet

AN-15/23
Ö 6.2
Fahrradparkhäuser

Beschluss: beantwortet

AN-16/23
Ö 6.3
Wandbild des Cottbuser Tierpark-Förderverein in der Cottbuser Bahnhofstraße

Beschluss: beantwortet

AN-20/23
Ö 6.4
Bestands- und Aufnahmesituation in der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-21/23
Ö 6.5
Bestechungsgelder und Arbeitspapiere für Ausländer

Beschluss: beantwortet

AN-22/23
Ö 6.6
Haushaltsplan der Stadt Cottbus 2023

Beschluss: beantwortet

AN-23/23
Ö 6.7
Nebenkostenrückerstattung der Mieter von Adler Wohnen

Beschluss: beantwortet

AN-24/23
Ö 6.8
ASP (Afrikanische Schweinepest) und Ihre Auswirkungen

Beschluss: beantwortet

AN-25/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Durchführung der aktuellen Stunde zum Thema "Netzerweiterung Straßenbahn"

Beschluss: durchgeführt

F-01/23 AS
Ö 7.5
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Lüftungsinstallation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-031/23 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz und Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-010/23
Ö 8.2
Bestellung des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs.4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-011/23
Ö 8.3
35. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-013/23
Ö 8.4
5. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016
I-005/23
Ö 8.5
Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

I-006/23
Ö 8.6
Wiederwahl der Bürgermeisterin und Beigeordneten Frau Marietta Tzschoppe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-007/23
Ö 8.7
Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus Niggemann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-008/23
Ö 8.8
1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-002/23
Ö 8.9
Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III-002/23
Ö 8.10
Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

III-003/23
Ö 8.11
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-004/23
Ö 8.12
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-006/23
Ö 8.13
Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-007/23
Ö 8.14
Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N728/124 "Feuer- und Rettungswache II - Ewald-Haase-Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-012/23
Ö 8.15
Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

V-002/23
Ö 8.16
Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

V-003/23
Ö 8.17
Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

V-004/23
Ö 8.18
„Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-009/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zurückgestellt

AT-05/23
Ö 9.2
Maßnahmenplan Barrierefreie Verwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AT-07/23
Ö 9.3
Keine schwarzen Dächer mehr

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-09/23
Ö 9.4
Gastro- und Kulturwegeleitsystem

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-10/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung