Sitzung
STVV/055/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
27.09.2023
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Spielplätze Alt Schmellwitz

Beschluss: beantwortet

EWA-48/23
Ö 5.2
Digitalisierung der Verwaltung

Beschluss: beantwortet

EWA-49/23
Ö 5.3
Die Perspektive für ein soziales Miteinander in Sandow

Beschluss: beantwortet

EWA-50/23
Ö 5.4
Bauarbeiten Stadtpromenade

Beschluss: beantwortet

EWA-52/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Weiteres Kita-Jahr wird beitragsfrei

Beschluss: beantwortet

AN-46/23
Ö 6.2
Stärkung Strukturwandel durch Schienen- Infrastrukturmaßnahmen

Beschluss: beantwortet

AN-47/23
Ö 6.3
Berlin und Brandenburg sagt „Danke" mit der Ehrenamtskarte

Beschluss: beantwortet

AN-51/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Durchführung der aktuellen Stunde mit dem Thema: „Zukunft der Sportstadt Cottbus/Chósebuz“

Beschluss: durchgeführt

F-02/23 AS
Ö 7.4
Entscheidung zur Petition "Tierhaltung im Tierpark Cottbus"
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Einrichtung eines „Kommunalen Entwicklungsbeirates – Zukunftsort Stadtpromenade“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 7

OB-025/23
Ö 8.2
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-005/23
Ö 8.3
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

III-006/23
Ö 8.4
Einteilung des Wahlgebietes "Kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz" in Wahlkreise zur Kommunalwahl - Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

III-008/23
Ö 8.5
Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/33/108 „Skadower Straße“, Saspow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

IV-016/23
Ö 8.6
Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan „fun factory“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

IV-047/23
Ö 8.7
Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“, Ströbitz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

IV-048/23
Ö 8.8
18. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“, Ströbitz - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

IV-049/23
Ö 8.9
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Kolkwitzer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

IV-057/23
Ö 8.10
Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

IV-050/23
Ö 8.11
06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-051/23
Ö 8.12
Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

IV-052/23
Ö 8.13
09. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen Abwägung- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

IV-053/23
Ö 8.14
Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße", Schmellwitz - Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-054/23
Ö 8.15
Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur - Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-064/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

AT-32/23
Ö 9.2
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: zurückgezogen

AT-24/23
Ö 9.3
Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-31/23
Ö 9.4
Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-30/23
Ö 9.5
Internetauftritt der Stadt Cottbus sowie der städtischen Unternehmen abgleichen und überarbeiten

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-33/23
Ö 9.6
Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-34/23
Ö 9.7
Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-35/23
Ö 9.8
Durchführung des Schulprojekt "Klasse2000" in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-36/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Entscheidung über eine Dienstaufsichtsbeschwerde
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Nachträgliche Genehmigung einer Eilentscheidung – Aufnahme eines Investitionskredites
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung