Sitzung
HA/053/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
21.02.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Lokaler Teilhabeplan

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-05/24
Ö 5.2
Schulwegsicherung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-06/24
Ö 5.3
Schulwegsicherung (2)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-10/24
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Tarifbindung in kommunalen Unternehmen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-04/24
Ö 6.2
Cottbus Open

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-07/24
Ö 6.3
Schulunterricht für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf gE

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-08/24
Ö 6.4
Umsetzung Prüfaufträge Schulentwicklungsplan

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-09/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 28.02.2024 mit dem Thema „Demokratische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement sichern und fördern“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

F-01/24 AS
Ö 7.6
Ankündigung der Berichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 28.02.2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

 
Ö 7.7
Information zur Vergabe "Betrieb und Wartung der Sanierungsanlagen ehem. PCH"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II.1-001/24 INF-STV
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
42. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

OB-001/24 STVV
Ö 8.2
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

I-002/24 STVV
Ö 8.3
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-004/24 STVV
Ö 8.4
Feststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-005/24 STVV
Ö 8.5
Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-006/24 STVV
Ö 8.6
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Betrauung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-007/24 STVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-47/23
Ö 9.2
Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-06/24
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Umsetzung GWC Projekt Innenstadtquartier
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung