Sitzung
STVV/064/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
28.02.2024
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Lokaler Teilhabeplan

Beschluss: beantwortet

EWA-05/24
Ö 5.2
Schulwegsicherung

Beschluss: beantwortet

EWA-06/24
Ö 5.3
Schulwegsicherung (2)

Beschluss: beantwortet

EWA-10/24
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Tarifbindung in kommunalen Unternehmen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-04/24
Ö 6.2
Cottbus Open

Beschluss: beantwortet

AN-07/24
Ö 6.3
Schulunterricht für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf gE

Beschluss: beantwortet

AN-08/24
Ö 6.4
Umsetzung Prüfaufträge Schulentwicklungsplan

Beschluss: beantwortet

AN-09/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Durchführung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: “Demokratische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement sichern und fördern"

Beschluss: durchgeführt

F-01/24 AS
Ö 7.5
Berichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
42. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

OB-001/24 STVV
Ö 8.2
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 12, Enthaltungen: 4

I-002/24 STVV
Ö 8.3
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

I-004/24 STVV
Ö 8.4
Feststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

I-005/24 STVV
Ö 8.5
Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

I-006/24 STVV
Ö 8.6
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Betrauung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

I-007/24 STVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-06/24
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Umsetzung GWC Projekt Innenstadtquartier
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung