Sitzung
HF/053/2024
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
19.03.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 6.2
Bericht über die inhaltliche Ausrichtung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2023

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I.1-001/24 STVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 4

AT-47/23
Ö 8.2
Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

AT-06/24
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung rückständiger Prüfungen der Betriebskostenabrechnungen und der Erstellung der Bescheide bei den Trägern der Kindertagesstätten
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitzes
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung