Sitzung
HF/054/2024
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
16.04.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 6.2
Bericht zur Haushaltsanalyse 2023
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Entschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitz
 OB-002/24 STVV
Ö 7.2
Entschädigungslose Übertragung museumsspezifischer Warenbestand des Museumsshops der vormaligen kommunalen Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)
 OB-003/24 HA
Ö 7.3
Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie
 I-011/24 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung
 AT-06/24
Ö 8.2
Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree
 AT-09/24
Ö 8.3
Umgang mit Garagen verbindlich und fair regeln
 AT-42/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Halbjahresbericht des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Ankauf eines Privatgrundstückes
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung