Sitzung
HA/025/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
21.09.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift, mit Änderung vom 12.08.2022 und der 2. Änderung vom 22.08.2022 über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Baumfällungen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-37/22
Ö 5.2
Grünflächen - Verordnung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-43/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Umsetzungsstand der Vorlage I-018/21

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-42/22
Ö 6.2
Konzept zum Umstieg auf Elektroherde

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-44/22
Ö 6.3
Entwicklung Unfallzahlen bei Kindern und Jugendlichen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-45/22
Ö 6.4
Gestiegene Rohstoff- und Energiepreise

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-46/22
Ö 6.5
Klagen über den Bereich des SandowKahn`s

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-47/22
Ö 6.6
FC Union Cottbus/Spielbetrieb

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-48/22
Ö 6.7
Sanierung von Straßen und Wegen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-49/22
Ö 6.8
Stand Umsetzung Antrag 13/21 - Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-50/22
Ö 6.9
Bau und Betrieb des Heizkraftwerkes

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-51/22
Ö 6.10
Ordnungsamt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-52/22
Ö 6.11
Sicherheitszentrum Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-53/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Ankündigung des schriftlichen Berichtes der CMT Cottbus Congress, Messe & Touristik GmbH zur StVV am 28.09.2022
 
Ö 7.5
Petitionen
 
Ö 7.6
Ankündigung aktuelle Stunde zur StVV am 26.10.2022 mit dem Thema: Die regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu lindern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F-04/22 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
26. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-009/22
Ö 8.2
5. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-010/22
Ö 8.3
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-011/22
Ö 8.4
Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-012/22
Ö 8.5
Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-010/22
Ö 8.6
Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027

Beschluss: zurückgezogen

III-006/22
Ö 8.7
Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-007/22
Ö 8.8
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-043/22
Ö 8.9
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Jahnstraße, Willmersdorf"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-044/22
Ö 8.10
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-046/22
Ö 8.11
Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz
(Teilbereich „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-056/22
Ö 8.12
Bauleitplanverfahren „Kolkwitzer Straße Süd 1“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-060/22
Ö 8.13
Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur
Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-061/22
Ö 8.14
1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-010/22
Ö 8.15
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes„Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-012/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-07/22
Ö 9.2
Photovoltaikanlage auf der Siedlungsabfalldeponie in Cottbus OT Saspow (Prüfauftrag)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-24/22
Ö 9.3
Überarbeitung der Stadtordnung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-25/22
Ö 9.4
Immobiliengeschäfte der Kommune

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-26/22
Ö 9.5
Evaluierung und gegebenenfalls Überarbeitung/Aktualisierung der Geschäftsordnung (GO) der Stadtverordnetenversammlung (StVV) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 24.11.2021.

Beschluss: zurückgestellt

AT-27/22
Ö 9.6
Umgang mit E- Rollern

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-30/22
Ö 9.7
Beschluss zur dauerhaften Herausnahme des Durchgangsverkehrs auf dem Altmarkt (in der Berliner Straße zwischen Mönchsgasse und Gertraudtenstraße in beiden Richtungen).

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-36/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung