Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information Cottbuser Ostsee
 
Ö 6.2
Information über Projekte des Strukturwandels
 
Ö 6.3
Grundlagenermittlung zur Niederschlagsentwässerung - Befliegung
 
Ö 6.4
Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Umfeld Schule Sielow, Lösung des Entwässerungsproblems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-005/22 INF
Ö 6.5
Umgang mit dem Ende der Schutzfrist des Schuldrechtsanpassungsgesetzes zum 03.10.22 für Pacht- und Eigentumsgaragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-011/22 INF
Ö 6.6
Umsetzung des § 2b UstG für Miet- und Pachtgaragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-012/22 INF
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

III-006/22
Ö 7.2
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße"

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-043/22
Ö 7.3
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Jahnstraße, Willmersdorf"

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-044/22
Ö 7.4
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße"

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-046/22
Ö 7.5
Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz
(Teilbereich „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-056/22
Ö 7.6
Bauleitplanverfahren „Kolkwitzer Straße Süd 1“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-060/22
Ö 7.7
Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur
Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-061/22
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Immobiliengeschäfte der Kommune

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

AT-26/22
Ö 8.2
Umgang mit E- Rollern

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-30/22
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung