SessionNet | 39. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz - 19.04.2023

Sitzung

HA/044/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

19.04.2023

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlicher Teil vom 22.03.2023
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Bauvorhaben am Stadtring Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	EWA-26/23	EWA-26/23 Antwort EWA-26/23
Ö 6	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Anfrage zur Stadtordnung Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage	AN-27/23	AN-27/23
Ö 6.2	ALG II/Bürgergeld Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-28/23	AN-28/23 Antwort AN-28/23
Ö 6.3	BuT und Starke-Familie-Gesetz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-29/23	AN-29/23 Antwort AN-29/23 Anlage zur Antwort AN-29/23
Ö 6.4	Aktivitäten in Sportvereinen Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-30/23	AN-30/23 Antwort AN-30/23
Ö 6.5	Integrationsmaßnahmen im Sport Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-31/23	AN-31/23 Antwort AN-31/23
Ö 7	Berichte und Informationen
Ö 7.1	Oberbürgermeister
Ö 7.2	Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Ö 7.3	Vorsitzender des Hauptausschusses
Ö 7.4	Petitionen
Ö 7.5	Ankündigung schriftlicher Bericht der „Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH“ zur StVV am 26.04.2023
Ö 8	Vorlagen der Verwaltung
Ö 8.1	Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung Beschluss: zurückgestellt	OB-012/23	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Beschlussvorlage OB-012/23 OB-012/23 (Austauschvorlage vom 18.04.2023)
Ö 8.2	36. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	OB-017/23	Beschlussvorlage OB-017/23 Anlage 1 - Feststellung der namentlichen Berufung von sachkundigen Einwohnern mit Stand vom 28.03.2023
Ö 8.3	Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	OB-018/23	OB-018/23
Ö 8.4	Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgericht Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	I-010/23	Beschlussvorlage I-010/23
Ö 8.5	Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbus Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	I-011/23	Beschlussvorlage I-011/23
Ö 8.6	Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss - Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-013/23	Beschlussvorlage IV-013/23 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan Anlage 3 - Flächen im Eigentum der Stadt Cottbus/Chósebuz Anlage 4 - Geltungsbereich der Änderung Flächennutzungsplan Stellungnahme Bürgerverein Spremberger Vorstadt (Ergänzungsblatt vom 23.03.2023) Ergänzung zur Stellungnahme Bürgerverein Spremberger Vorstadt (Ergänzungsblatt vom 27.03.2023)
Ö 8.7	Bebauungsplan "Wohnen am Sielower Waldweg" (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss - Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-020/23	Beschlussvorlage IV-020/23 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan und Änderung Flächennutzungsplan Stellungnahme Ortsbeirat Sielow vom 15.03.2023
Ö 8.8	Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee/Autohaus Schulze", Groß Gaglow Abwägugs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	IV-026/23	Beschlussvorlage IV-026/23 IV-026/23 (Austauschvorlage vom 17.04.2023) Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Abwägungsprotokoll Anlage 2 - Abwägungsprotokoll (Austauschblätter vom 18.04.2023) Anlage 3 - Entwurf des Bebauungsplanes Groß Gaglow – Planzeichnung Anlage 3 - Planzeichnung (Austauschblatt vom 18.04.2023) Anlage 4 - Entwurf des Bebauungsplanes Groß Gaglow – Begründung Anlage 4 - Entwurf des Bebauungsplanes Groß Gaglow – Begründung (Austauschblätter vom 18.04.2023 Anlage 4.1 - Studie zur Bewertung der Schutzgüter sowie zum Eingriff/Ausgleich Anlage 4.2 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zum B-Plan Stellungnahme Ortsbeirat Groß Gaglow
Ö 8.9	Bebauungsplan Nr. O/14/135 "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße" (Sandow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss - Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-027/23	Beschlussvorlage IV-027/23 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 3 - Verträglichkeitsgutachten Stellungnahme Bürgerverein Sandow
Ö 8.10	Bebauungsplan Nr. W/50/133 "Kolkwitzer Straße Süd 2" (Ströbitz) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- bzw. Einleitungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-028/23	Beschlussvorlage IV-028/23 Anlage 1 - Räumliche Einordnung des Plangebietes Anlage 2 - Abgrenzung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Anlage 3 - Städtebauliches Konzept Anlage 4 - Darstellung des FNP-Änderungsbereiches Stellungnahme Bürgerverein Ströbitz e.V. (Ergänzungsblatt vom 27.03.2023)
Ö 8.11	Bebauungsplan "Am Telering" (Gallinchen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss - Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	IV-031/23	Beschlussvorlage IV-031/23 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan Anlage 3 - Lageplan mit Geltungsbereich Änderung Flächennutzungsplan Stellungnahme Ortsbeirat Gallinchen (Ergänzungsblatt vom 26.04.2023)
Ö 8.12	Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- bzw. Einleitungs- sowie Auslegungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV–032/23	Beschlussvorlage IV-032/23 Anlage 1 - Übersichtsplan/ Lage im Stadtgebiet Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan Anlage 3.1 - Bebauungsplan Planzeichnung Anlage 3.2 - Bebauungsplan Begründung Anlage 3.2 - Bebauungsplan Begründung (Austauschblätter vom 05.04.2023) Anlage 4.1 - Entwurf der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 4.2 - Begründung Änderung Flächennutzungsplan Anlage 5 - Stellungnahme BV Ströbitz vom 23.03.2023 Anlage 6 - Stellungnahme des Vorstandes der KGA „An der Werkstatt“ Anlage 6.1 Konzept KGA
Ö 9	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9.1	Gastro- und Kulturwegeleitsystem Beschluss: zurückgezogen	AT-10/23	AT-10/23
Ö 9.2	Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse	AT-12/23	AT-12/23 AT-12/23 (Austauschantrag vom 18.04.2023)
Ö 9.3	Viehmarkt als Veranstaltungsfläche erhalten Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse	AT-13/23	AT-13/23
Ö 9.4	Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse	AT-15/23
Ö 9.5	Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse	AT-16/23	AT-16/23
Ö 9.6	Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse	AT-17/23	AT-17/23
Ö 10	Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Ö 11	Hinweise und Anfragen
Ö 12	Ergänzende Dokumente
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
N 2	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
N 3	Berichte und Informationen
N 3.1	Oberbürgermeister
N 3.2	Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
N 3.3	Vorsitzender des Hauptausschusses
N 4	Vorlagen der Verwaltung
N 4.1	Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
N 4.2	Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
N 5	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
N 6	Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
N 7	Hinweise und Anfragen
N 8	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: