Sitzung
BV/054/2023
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
06.12.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5.1
Anfrage Fraktion SPD - Behindertenparkplatz Bahnhofstraße
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Cottbuser Ostsee
 
Ö 6.2
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019 – 2024 – Schmellwitzer Oberschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-65-005/23 INF
Ö 6.3
Information über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße - Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-66-001/23 INF
Ö 6.4
Berichterstattung Cottbusverkehr
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2023

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

 
Ö 7.2
Bebauungsplan Nr. N/33/137 "Wohngebiet am Friedhof", Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-065/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

AT-42/23
Ö 8.2
Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

AT-43/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung