Sitzung
SGRfM/041/2024
Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
09.01.2024
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Haushaltsschwerpunkte 2024 Einführung
 
Ö 6.1.1
Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Bildung und Integration
 
Ö 6.1.2
Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Soziales
 
Ö 6.1.3
Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Gesundheit
 
Ö 6.2
Beiräte: Berichte, Fragen, Aufgaben
 
Ö 6.2.1
Auswertung der Aktivitäten in 2023 und Bericht zum Vorschlag der Bürgerinitiative „Schönes Cottbus“
 
Ö 6.3
Information zum Stand der Errichtung öffentlich nutzbarer Toiletten in der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
Ö 6.4
Umsetzungsstand der Richtlinie „Nachmittagsbetreuung für behinderte Kinder Sek. I“
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-001/24 STVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-45/23
Ö 8.2
Beitritt zum "Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik"

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-46/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung