Sitzung
HA/006/2021
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Saal
Datum
16.06.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Regelungen zu öffentlichen Veranstaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EWA-38/21
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Personengruppen in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-39/21
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeisters
 
Ö 7.2
Entscheidung über die Petition zum Thema: Bebauung im Wohngebiet „Am Fehrower Weg“ 3. Bauabschnitt Finkenweg“ in der StVV am 23.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Aktuelle Stunde
 
Ö 7.3.1
Durchführung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Zielgruppenorientierte Wohnraumversorgung in Cottbus/Chósebuz" zur Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F-01/21 AS
Ö 7.3.2
Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion AfD „Eine intakte Infrastruktur-das Herzstück erfolgreicher Ansiedlungspolitik“ zur Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F-02/21 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-010/21
Ö 8.2
Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-011/21
Ö 8.3
1.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-012/21
Ö 8.4
Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufsichtspersonen der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Fischereiaufsichtsentschädigungssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-004/21
Ö 8.5
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen Beiräte, Berater und Beraterinnen bei der unteren Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Beiräteentschädigungssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-005/21
Ö 8.6
Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-006/21
Ö 8.7
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-005/21
Ö 8.8
Beschluss zur Errichtung einer weiteren Grundschule im Ortsteil Ströbitz Hallenser/Gulbener Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-006/21
Ö 8.9
Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan Nr. W/47/121 „Viehmarkt“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV–031/21
Ö 8.10
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ sowie Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-037/21
Ö 8.11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 "Am Saspower Fließ“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-038/21
Ö 8.12
Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ - Änderung der Planungsziele

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-039/21
Ö 8.13
Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Teilbereich "Am Birkengrund")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-042/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Aufstellung von Bänken in Cottbus

Beschluss: zurückgestellt

AT-030/20
Ö 9.2
Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-23/21
Ö 9.3
Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln

Beschluss: zurückgestellt

AT-24/21
Ö 9.4
Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-25/21
Ö 9.5
Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse).

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-26/21
Ö 9.6
Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-27/21
Ö 9.7
Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Cottbus/Chósebuz empfiehlt, Frau Lea Brunn, Kinder- und Jugendbeauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz, als beratendes Mitglied für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Cottbus/Chósebuz zu benennen.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-28/21
Ö 9.8
Sperrung der Straße "Altmarkt" zwischen Wendenstr. / Spremberger Str. und Neustädter Straße auch in östlicher Richtung für den Durchgangsverkehr

Beschluss: zurückgezogen

AT-29/21
Ö 9.9
Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg (FGÜ) (Finsterwalder Str./ Ecke Leipziger Str.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-30/21
Ö 9.10
Sperrung der Straße am "Altmarkt" für den Durchgangsverkehr über die Terrassenzeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-31/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Cottbus/Chósebuz 2021
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.2
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.3
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.4
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung