Sitzung
STVV/056/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
25.10.2023
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Europagrundschule Wilhelm Nevoigt
EWA-53/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Nachfrage zur Beantwortung der Einwohneranfrage „Soziales Miteinander Sandow“ (EWA 50/23)

Beschluss: beantwortet

AN-54/23
Ö 6.2
Regionale Kooperationen beim Lausitz-Festival 2023

Beschluss: beantwortet

AN-55/23
Ö 6.3
Stand der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-56/23
Ö 6.4
Schulessen

Beschluss: beantwortet

AN-57/23
Ö 6.5
Preise für Schulessen

Beschluss: beantwortet

AN-58/23
Ö 6.6
Barrierefreiheit Stadtinformationssystem Session

Beschluss: beantwortet

AN-59/23
Ö 6.7
Sachstand Einbürgerungsverfahren

Beschluss: beantwortet

AN-60/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Durchführung der aktuellen Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“

Beschluss: zurückgestellt

F-03/23 AS
Ö 7.4
Entscheidung zur Petition "Bußgeldverfahren"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
41. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

I-016/23
Ö 8.3
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

I-018/23
Ö 8.4
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

I-019/23
Ö 8.5
Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 - Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-014/23
Ö 8.6
Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-030/23
Ö 8.7
Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-058/23
Ö 8.8
Bebauungsplan Nr. N/33/118 "Saspow Grünstraße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-059/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Reduzierung der Wahlplakatierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 23, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

AT-08/23
Ö 9.2
Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

AT-27/23
Ö 9.3
Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-30/23
Ö 9.4
Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-34/23
Ö 9.5
Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 21, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

AT-35/23
Ö 9.6
Durchführung des Schulprojekt "Klasse2000" in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-36/23
Ö 9.7
Aufhebung des Beschlusses A-06-18/21 (Austauschblatt vom 18.02.2021)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

AT-38/23
Ö 9.8
Prüfung der Einrichtung eines Tempo 30-Bereiches in der Verbindungsstraße zwischen Merzdorf und Dissenchen zur Absicherung eines sicheren Schulweges

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-40/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung