Sitzung
STVV/065/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
27.03.2024
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Kleingartenanlage am Mühlberg

Beschluss: beantwortet

EWA-12/24
Ö 5.2
Bebauungsplan Stadtfeld und Abriss von Kleingärten: Kleingartenanlage „Am Mühlberg“ und „Roseneck“

Beschluss: beantwortet

EWA-17/24
Ö 5.3
Bäume in Sandow

Beschluss: beantwortet

EWA-21/24
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Schulessen

Beschluss: beantwortet

AN-11/24
Ö 6.2
Erarbeitung des Mietspiegels

Beschluss: beantwortet

AN-14/24
Ö 6.3
Verjährung von Kanalanschlussbeiträgen

Beschluss: beantwortet

AN-15/24
Ö 6.4
Verfahrensstand Prüfauftrag „Begräbnisstätte für Verstorbene muslimischen Glaubens“

Beschluss: beantwortet

AN-16/24
Ö 6.5
Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung Bezahlkarte

Beschluss: beantwortet

AN-18/24
Ö 6.6
Wohnbaufläche Priorstraße

Beschluss: beantwortet

AN-19/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Aktuelle Stunde
 
Ö 7.5
Berichte der Beiräte der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: durchgeführt

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

III-002/24 StVV
Ö 8.2
1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-004/24 StVV
Ö 8.3
Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße", Spremberger Vorstadt - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit -

Beschluss: einstimmig beschlossen

II.1-001/24 STVV
Ö 8.4
Bebauungsplan Nr. N/34/115 "Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

II.1-002/24 STVV
Ö 8.5
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N/28/124 „Feuer- und Rettungswache II – Ewald-Haase-Straße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II.1-006/24 StVV
Ö 8.6
Änderung des Widmungszweckes kommunal-öffentlicher Einrichtungen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

III-003/24 StVV
Ö 8.7
Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

III.1-002/24 StVV
Ö 8.8
Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

III.1-003/24 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AT-47/23
Ö 9.2
Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-07/24
Ö 9.3
Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-08/24
Ö 9.4
Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-09/24
Ö 9.5
Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+ 2. Klassen schließen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-10/24
Ö 9.6
Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-11/24
Ö 9.7
Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-12/24
Ö 9.8
Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-13/24
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Private Waldgrundstücke
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitzes
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung