Sitzung
HA/029/2022
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Videokonferenz, Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die Zugangsdaten zur Videokonferenz gesondert. Interessierte können an der Videokonferenz im Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, teilnehmen.
Datum
19.01.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Illegale Grenzübertritte

Beschluss: gestellt

AN-01/22
Ö 6.2
Legasthenie

Beschluss: gestellt

AN-02/22
Ö 6.3
Investitionsstau

Beschluss: gestellt

AN-03/22
Ö 6.4
Preissteigerung für die Energieträger Strom und Erdgas

Beschluss: gestellt

AN-04/22
Ö 6.5
Umsetzung und Evaluation Energiekonzept

Beschluss: gestellt

AN-05/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion SPD zum Thema "Projekt Starke Schiene" zur StVV am 23.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F-02/22 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 - 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I-001/22
Ö 8.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I-002/22
Ö 8.3
Jugendförderplan 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

III-001/22
Ö 8.4
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

IV-043/21
Ö 8.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

IV-044/21
Ö 8.6
Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-070/21
Ö 8.7
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-002/22
Ö 8.8
Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-003/22
Ö 8.9
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Kolkwitzer Straße Süd 1" und Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-005/22
Ö 8.10
Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade - Entscheidung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: zurückgestellt

IV-006/22
Ö 8.11
Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen "Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-001/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

AT-39/21
Ö 9.2
Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-49/21
Ö 9.3
Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-01/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 5.1
Antrag des Oberbürgermeisters
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung