Sitzung
HA/054/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
20.03.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Kleingartenanlage am Mühlberg

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-12/24
Ö 5.2
Bebauungsplan Stadtfeld und Abriss von Kleingärten: Kleingartenanlage „Am Mühlberg“ und „Roseneck“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-17/24
Ö 5.3
Bäume in Sandow

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-21/24
Ö 5.4
Sozialamt

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

EWA-22/24
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Schulessen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-11/24
Ö 6.2
Vorgehensweise für den Fall, dass dem Antrag vom 13.02.2024 (Die Linke) – Aufhebung der Abwasser-und Schmutzwassergebührensatzungen erfolgreich ist

Beschluss: zurückgestellt

AN-13/24
Ö 6.3
Erarbeitung des Mietspiegels

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-14/24
Ö 6.4
Verjährung von Kanalanschlussbeiträgen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-15/24
Ö 6.5
Verfahrensstand Prüfauftrag „Begräbnisstätte für Verstorbene muslimischen Glaubens“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-16/24
Ö 6.6
Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung Bezahlkarte

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-18/24
Ö 6.7
Wohnbaufläche Priorstraße

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-19/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung der Berichte der Beiräte der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 27.03.2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

OB-004/24 StVV
Ö 8.2
2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024

Beschluss: zurückgestellt

I.1-001/24 STVV
Ö 8.3
Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

III.1-002/24 StVV
Ö 8.4
Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

III.1-003/24 StVV
Ö 8.5
Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße", Spremberger Vorstadt - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit -

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

II.1-001/24 STVV
Ö 8.6
Bebauungsplan Nr. N/34/115 "Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

II.1-002/24 STVV
Ö 8.7
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N/28/124 „Feuer- und Rettungswache II – Ewald-Haase-Straße“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

II.1-006/24 StVV
Ö 8.8
6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

III-002/24 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

AT-06/24
Ö 9.2
Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-47/23
Ö 9.3
Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-07/24
Ö 9.4
Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-08/24
Ö 9.5
Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-09/24
Ö 9.6
Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+2. Klassen schließen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-10/24
Ö 9.7
Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-11/24
Ö 9.8
Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-12/24
Ö 9.9
Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-13/24
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Private Waldgrundstücke
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitzes
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung