Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information Cottbuser Ostsee
 
Ö 6.2
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Fensterbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-042/23 INF
Ö 6.3
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019-2024 – Sachsendorfer Oberschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-044/23 INF
Ö 6.4
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019-2024 – Niedersorbisches Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-047/23 INF
Ö 6.5
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-048/23 INF
Ö 6.6
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Dachabdichtungs- und -klempnerarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-054/23 INF
Ö 6.7
Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Sanierung einer seeseitigen Böschungsumbildung am Linienverbau Cottbuser Ostsee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66-014/23 INF
Ö 6.8
Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB:
Radweg Webschulallee zwischen Karlstraße und Nordring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66-015/23 INF
Ö 6.9
Information zur Vergabe eines Bauvorhabens nach VOB: Radweg Gerhart-Hauptmann-Straße zwischen Nordring und Neue Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66-017/23 INF
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur - Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-064/23
Ö 7.2
Einrichtung eines „Kommunalen Entwicklungsbeirates – Zukunftsort Stadtpromenade“

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

OB-025/23
Ö 7.3
Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/33/108 „Skadower Straße“, Saspow

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-016/23
Ö 7.4
Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-030/23
Ö 7.5
Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz Entwurf (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-058/23
Ö 7.6
Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan „fun factory“

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-047/23
Ö 7.7
Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“, Ströbitz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-048/23
Ö 7.8
18. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“, Ströbitz - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-049/23
Ö 7.9
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Kolkwitzer Straße

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-057/23
Ö 7.10
Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-050/23
Ö 7.11
06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-051/23
Ö 7.12
Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-052/23
Ö 7.13
09. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen Abwägung- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-053/23
Ö 7.14
Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße", Schmellwitz - Auslegungsbeschluss -

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-054/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Tiny Forests

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-26/23
Ö 8.2
Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-27/23
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Ankündigung Start Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang Neues Bahnwerk Cottbus (Karl Liebknecht-Str. Abschnitt zw. Waisenstr. bis F. -Hebbel-Str., Sachsendorfer Str. und Friedrich- Hebbel-Str5. Nord sowie Kolkwitzer Str. (KGA)
 
Ö 9.2
Sachstand Zukunftsstandort Stadtpromenade
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Cottbuser Ostsee
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung