Sitzung
BV/052/2023
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
11.10.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Trockenbauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-65-001/23 INF
Ö 6.2
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Fenster Neubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-65-002/23 INF
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-030/23
Ö 7.2
Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-058/23
Ö 7.3
Bebauungsplan Nr. N/33/118 "Saspow Grünstraße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-059/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AT-27/23
Ö 8.2
Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-30/23
Ö 8.3
Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-34/23
Ö 8.4
Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AT-35/23
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Informationen zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen (AT-14/23)
 
Ö 9.2
Informationen zu Straßen- und Wegebaumaßnahmen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Informationen zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen (AT-14/23)
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung